Bürgerversammlung vom 28.05.2003    

Über 60 BürgerInnen nahmen an unserer Veranstaltung teil, die diesmal unter dem Motto “Gemeinsam für Oespel“ stand.

Der Zeitpunkt der Veranstaltung mag vielleicht ungünstig gewählt worden sein. Einerseits vor einem Feiertag, anderseits gerade vor einem Feiertag, damit der Bürger etwas mehr Zeit mitbringt.

Fakt ist aber, dass von der SPD-, CDU- und vom Bündnis 90/Die Grünen weder die eingeladenen Ratsvorsitzenden, noch ein Mitglied der gesondert eingeladenen Fraktionen anwesend waren. Auch die Bezirksvertretung Lütgendortmund, außer Frau Klein CDU auch 2. Vorsitzende der CDU-Ortsunion Oespel, glänzte durch Abwesenheit. Herr Dr. Gillmeister, Vertreter aus Oespel des Bündnisses 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Lütgendortmund, entschuldigte sich noch am gleichen Tag. Herr Besserer, der 1. Vorsitzende der CDU-Ortsunion, entschuldigte sein Fernbleiben schon frühzeitig. Der SPD Ortsvereinvorsitzende Herr Kurth kam als Bürger.

Nun fragt man sich, was sind die Oespeler BürgerInnen oder überhaupt der Bürger der Politik wert, wenn man bei einer persönlichen Einladung keinerlei Interesse daran zeigt, an einer Veranstaltung teilzunehmen oder sich wenigstens zu entschuldigen?

Die Sorgen und Nöte der BürgerInnen interessieren anscheinend nicht. Gegenwind aus der Bevölkerung ist unbequem und nicht erwünscht. Es stellt sich die Frage, wer ist für wen da? Der Politiker für den Bürger oder der Bürger ohne Gegenleistung für den Politiker? Politik sollte ein Geben und Nehmen sein. Heute und in der Vergangenheit haben die Oespeler aber lediglich in jeder Hinsicht nur gegeben.

Die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Noch vor den Wahlen wird man den Oespelern mit brachialer Gewalt das Letzte genommen haben.

Dann wird sich zeigen, wer die Verlierer sind, nämlich die, die sich nicht um die BürgerInnen gekümmert haben. Das zeigte sich schon am Abend der Veranstaltung.

Damit die BürgerInnen zu Hause noch einmal alles Gehörte nachlesen konnten, erhielt jeder folgende Unterlagen:

Flächennutzungsplan

• Grundlage ist der Gebietsentwicklungsplan und der Landschaftsplan

• Auftaktveranstaltung waren die InSEKts – Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte - Lütgendortmund Nov 02

• Bürgerinformationsveranstaltung zum Flächennutzungsplanzielkonzept Lütgendortmund am 19.02.03

• bis Mitte April – Anregungen und Bedenken, Abgabe beim Planungsamt

• April bis September Auswertung der Anregungen und Bedenken

• Okt. 2003 Ratsbeschluss zur Offenlegung

• voraussichtlich v. 03.11.03-12.12.03 Offenlegung für 6 Wochen

• Anregungen und Bedenken der Bürger

• I. Quartal 2004 Auswertung der Anregungen und Bedenken, Erarbeitung der Ratsvorlage und Abwägungsband und endgültige Fassung FNP

• II. Quartal 2004 Feststellungsbeschluss des FNP durch den Rat und Weiterleitung des FNP an Arnsberg zur Genehmigung

 FNP Oespel

• Oespeler Bach/A 45 Grünverbindung

• Sorbenweg/Overhoffstr. u. Overhoffstr./Oespeler Bach = Fläche für den TechnoPark

• Indupark – östl. Indupark = Fläche für den TechnoPark, westl. Indupark =

    Fläche für großflächigen Einzelhandel, östl. Indupark = Gewerbe

• südlich Borussiastr. = Fläche für großflächigen Handel/Baumarkt

• Dorney Wald = Naturschutzgebiet

• zwischen A 45 und geplanter Siedlung Steinsweg = Wald, ist aber an dieser Stelle wegen der Hochspannungsleitungen und der Ferngasleitung nicht möglich

• nördlich Steinsweg = Wald, auch hier nicht möglich wegen der Hochspannung, zurzeit noch teilweise in Privatbesitz 

• östlichl. Ewald-Görshop-Str. = Wald, auch hier noch Privatbesitz

Gründe der Stadt Dortmund und der Politik für Ausweisung von Bauland

• Ausweisung von Bauland um Abwanderung zu stoppen

• Wohnraum für die 32 200 Neubürger der 70 000 Arbeitsplätze des do-projects zu schaffen

• Arbeitsplätze im Baugewerbe zu schaffen und zu erhalten

 Wir stellen dagegen

• Abwanderung erfolgt aus privaten, beruflichen Gründen und um im Grünen in Ruhe bei sauberer Luft zu wohnen, nachzulesen in den  Bevölkerungsbewegungen.

• Zahlen liegen Falschberechnungen zugrunde, wie man dem Protokoll des Verwaltungsvorstandes vom 21.01.03 entnehmen kann – es wurde von einer falschen Erwerbstätigenzahl ausgegangen.

• 14,7% Arbeitslose in Dortmund

• 31.12.2002  waren 151 378 Bürger 60 Jahre und älter, 25,78 % der Gesamtbevölkerung

• 31.12.2002 waren 118 882 Bürger zwischen 0-21 Jahre, 20,24 % der Gesamtbevölkerung

• Beide vorgenannten Gruppen gehören nicht zu denen, die Eigentum bilden.

• Baugebiete mit mangelnder Nachfrage: Menglinghausen Süd, Boverfeld, Tremonia, Eichlinghofen, Stadtkrone Ost, Erdbeerfeld

Lü 148 Steinsweg

• 140 WE

• 50 WE mit Bauträger als nachhaltige Siedlung d.h. z.B.:

• Anbindung an den ÖPNV

• wenig Flächenversieglung

• Optimierung des Energieverbrauchs

• recyclingfähige Baustoffe

• langlebige Baustoffe

• 90 WE von der Stadt vermarktet

• Grundstück gehört zum Sondervermögen der Stadt Dortmund, d.h. kann für Projekte wie z.B. den Bau des Konzerthauses beliehen werden

• allgemeines Wohngebiet, Nutzung freiberuflich Tätiger zugelassen, aber kein störendes Gewerbe

• maximale Traufhöhe 6,5m, max. Firsthöhe 11,5m

• nördl. der Straßen Einzelhäuser, südl. der Straßen Doppelhäuser, entlang des Steinswegs Riegelbebauung zwecks Lärmschutz des Hinterlandes

• 500 qm Spielplatz für Kinder im Grundschulalter

• unter den Hochspannungsleitungen Spazier- und Radwege!!!!

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• Methanausgasungsstufe 2

• bergbauliche Hohlräume bis zu 5,0 m, hierdurch geht für die zukünftige Bebauung eine Setzungs-/Senkungsgefährdung aus, oberhalb großer Hohlräume können Tagesbrüche auftreten.

• Es müssen noch zusätzliche Ortungsbohrungen durchgeführt werden, die Verfüllkosten belaufen sich ca. auf 250 000.00 – 500 000.00 €.

• Anmerkung hierzu: Stockumer Straße Hohlräume, Verfüllung, anschließend  Bohrungen auf den angrenzenden Privatgrundstücken – wenn Hohlräume Kosten gehen z.L. der Eigentümer

• Bei Bodendenkmäler gilt das Gleiche wie im Bereich Wandweg, Kosten z.L. der Bauwilligen.

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• Anmerkung: Wasseranstieg in den Kellerräumen des Hauses Salinger Weg 8 bei starken Regenfällen, Grundwasser oder schlecht versickerndes Oberflächenwasser

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• Frischluftschneise für die Belüftung Dorstfelds und Innenstadt

• Luftgüteindex 1,1 „ziemlich hohe Belastung“, gleicher Wert wie Innenstadt

• „Durch die Heizungsanlagen u. durch den Verkehr der Neubausiedlung werden sich die Schadstoffemissionen erhöhen, da die Vorbelastung schon sehr hoch ist, wird sich die Zusatzbelastung kaum auswirken.“

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• Hochwertige Ackerböden mit Wertzahlen v. 65-85 führen zu hohen Erträgen, daher ist der Eingriff als mittelstark zu bewerten

• südl. Fläche vor ca. 10 Jahren aufgeforstet = hohe Wertigkeit, z.T. Landschaftsschutzgebiet, 6400 qm werden gerodet, daher hohe Eingriffsintensität

• erheblicher Tierbestand, da Dorney wegen hoher Erholungsfunktion und teilweise fehlendem Unterholz keine Deckung für die Tiere ermöglicht

• Aufforstung 1:2 an  A 44 in Persebeck

• lt. B-Plan 30 m Sicherheitsabstand zur Bebauung, lt. Verwaltungsvorschrift zur Landesbauordnung mindestens 35 m

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• Hochspannungsleitungen - Sicherheitsabstand lt. B-Plan 25 m, lt. RWE 32-36 m, lt. Umweltamt Herbst 1999 50 m, lt. Bundesamt für Strahlenschutz 60 - 80  m

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• 1100 Fahrzeugbewegungen täglich aus dem Gebiet Steinsweg

• Bei der Berechnung des Landesbetriebes für Straßenbau NRW Bochum für das Grundstück Salinger Weg 10 wurden nur die Verkehrszahlen der A 45 zu Grunde gelegt. Es wurden bis zu 61 dB tags (59) und 55 dB nachts (49) errechnet. Die Karte „Verkehrslärm Straße nachts“ gibt für den Bereich Salinger Weg/Ewald-Görshop-Str. einen Wert von 45-50 dB und die Karte „Verkehrslärm tags“ 55-60 dB an. Die Karten sind aus dem Jahr 2000, die Berechnungen erfolgten ebenfalls auf Grund der Verkehrszahlen 2000.

• Es ist fast nicht mehr möglich, die Fenster nach Osten nachts zu öffnen.

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• Der Umweltplan der Stadt Dortmund wurde nach dem Vorentwurf des B-Plans erstellt. Laut Rücksprache mit dem zuständigen Planer kann der Umweltplan nicht auch noch berücksichtigt werden.

• Sollte der Umweltplan, der keine rechtliche, aber eine empfehlende Wirkung hat, Berücksichtigung finden, wäre die Wohnbebauung an dieser Stelle so gut wie gar nicht möglich, da der B-Plan gegen fast alle aufgeführten Punkte des Umweltplanes verstößt.

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• März 2000 – Beirat Untere Landschaftsbehörde nur für Randbebauung

• Dez. 2000 – vorgezogene Bürgerbeteiligung, Ablehnung der Bürger

• Jan. 2001 – 410 Unterschriften (davon über 130 aus dem Siedlungsbereich) gegen Aufstellung des B-Planes

• Juni 2001 – Beirat Untere Landschaftsbehörde nur Randbebauung

• März 2002 – BUND, NABU bei der Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange gegen Aufstellung des B-Plans Lü 148

• März 2002 - Evangelische Kirchengemeinde Oespel gegen die großflächige Bebauung

• NABU, BUND und Beirat der Unteren Landschaftsbehörde bei der Aufstellung zum neuen Flächennutzungsplan wieder nur für Randbebauung

Hellweg Baumarkt

• 360 Parkplätze an der Borussiastr. - Baumarkt

• 170 Parkplatze an der Kämpchenstr. – Bürogebäude

• Verfahren läuft, hat aber noch keine Dringlichkeit

• Klärung des Verkehrskonzepts, der Ausgleichsfläche und des alten Standortes

• danach Bürgerinformationsveranstaltung und Offenlegungsbeschluss

• Die Schließung des Praktiker Baumarktes in Witten muss unbedingt berücksichtigt werden, da     

  von dort wahrscheinlich erhebliche Käuferströme angezogen werden

  Ikea

• Erweiterung der Lager- bzw. der Verkaufsfläche für das Möbelsortiment um 1750 qm

• Erweiterung der Gastronomie um 720 qm

• Erweiterung des Eingangsbereiches um 170 qm

• 300 zusätzliche Parkplätze nördl. des Ernestineweges und westl. der Kämpchenstraße

• Erweiterungsflächen liegen auf dem ehemaligen Gelände von Alborn und einer ehemaligen Klempnerei

      Feuerwache 8

• Unterbringung der Feuerwache und des Katastrophenschutzes

• im Dortmunder Südwesten Hilfsfristen bis zu 15 Min., normal sind ca. 8 Min.

• zum Schutz von Universität, Technologiezentrum, Indupark, zunehmende Wohnbebauung, besonders auch für die Bio-, Gen- und Medizintechnologie

• Bau auf 12 000 qm Grundstück

• Restfläche östl. Autozentrum zweier Automobilhändler!!!

TechnoPark

• 15-20 % Leerstand im TechnoPark

• Erweiterung lt. dem neuen Gebietsentwicklungsplan (in Aufstellung) weiter nach Westen bis ca. zur Straße Im Weißen Feld

• dafür keine weitere Ausdehnung südlich der Brennaborstraße in den Landschaftspark Meilengraben

• keine weitere Ausdehnung südlich der S-Bahn zur Universitätsstraße

• Sicherung der Grünverbindung zwischen Oespeler Bach und A 45

       Lü 123 – Oespel Kern

• Offenlegung ca. 23.06.03-23.07.03

• Gehöfte, Mauern, Freiflächen, Wegebeziehungen, offene Raumstrukturen sollen durch den B-Plan rechtl. gesichert werden

• Bauliche Erweiterungsmöglichkeiten auf unbebauten Grundstücken sollen geschaffen werden, die sich am Bestand orientieren.

• Größenordnung Overhoffstr./Pestalozzistr. oder Ruthstr. bei Folgenutzung nicht mehr zulässig

• durch Baulückenschließung ca. 30 WE

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• Bereich unterhalb der S-Bahn kann jetzt lt. der DB gestaltet werden, Aufwertung Kosten ca. € 40 000.00 – müssen von BV übernommen werden.

• Grundschule – Verknüpfung Bus/Schiene – Entstehung einer neuen Schleife durch Ankauf eines nördl. Grundstückes

• schon heute und auch zukünftig erhebliche Gefährdung von Schulkindern und Fußgängern

• Einmalig in Dortmund, dass eine Schleife im Bereich einer Grundschule liegt.

• Was geschieht mit der alten Schleife, die nach der Errichtung der neuen aufgegeben wird?

• Lt. Aussage von Herrn Smydra, Leiter der Verkehrsplanung der Stadtwerke am 15.09.02 auf dem Dorffest, sollte keine neue Schleife unterhalb der S-Bahn  entstehen!!!

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•  Wandweg/Borussistr. 30 WE, Wandweg/Overhoffstr. 8 WE - Anschluss der Gebiete über die Borussiastr.

•  In diesem Gebiet ist mit Bodendenkmäler zu rechnen – die Mehrkosten durch Planung, Bauzeit, technischen Einsatz gehen z.L. des Bauherren oder des Bauträgers

•  tagesnaher event. sogar unbekannter Bergbau, so dass hier mit Absenkungen und Einbrüchen zu rechnen ist

•  vor Baubeginn Einsichtnahme in die Grubenbilder

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• gesamter Lü 123 in der Methanstufe 2+3 – Anlegung von Grundwasserbrunnen wegen Schaffung von Gaswegsamkeiten nur mit Sondergenehmigung des Umweltamtes und der Bergbehörden

• Einige Anlieger der Baugebiete Wandweg/Overhoffstr./Steinsweg haben vorsorglich eine Methanmessung durchführen lassen, um der Beweissicherungspflicht genüge zu tun. Sollte nach der Bebauung dieser Flächen Methan auftreten oder Schäden an Gebäuden oder Personen entstehen, werden sie die Stadt haftbar machen.

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• Schon heute werden die Lärmwerte im Bereich Borussiastr./Wandweg/Overhoffstr. bedingt durch die S-Bahn, A 45, B1, Borussistr. und den Indupark erheblich überschritten

• S-Bahn überschreitet nachts bis 60 m Entfernung die Grenzwerte.

• Verkehrslärm tags 60-65 dB (Grenzwert 59 dB) , nachts 50-55 dB (49 dB)

• Die Belastung durch den Verkehr des zukünftigen Hellwegs Baumarktes wurde sicherlich nicht berücksichtigt.

• Weitere Bebauung erhöht das Verkehrsaufkommen.

• Verkehr wird lt. Prognose auf den innerörtlichen Straßen und auf den Autobahnen weiter zunehmen, so dass die Lärmbelastung und Luftbelastung weiter ansteigt.

• Lärmbelastungen durch die Vreriksen - in der Vergangenheit kam es schon zu Rechtsstreitigkeiten mit den Anliegern Schultenhof.

• Bei zukünftigen Neu, Um- und Erweiterungsbauten im gesamten Plangebiet, die der Genehmigungspflicht unterliegen, muss die Erfordernis passiven Schallschutzes nachgewiesen werden z.B. Schallschutztüren, Fenstern, Wänden und Dächern.

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• Wandweg/Borussiastr./Overhoffstr. Freilandklima mit Überlagerung von Gewerbeklima

• Umweltamtsleiter Herr Dr. Grote warnte schon 1985 vor einer weiteren Bebauung der Oespeler Freiflächen, derzeit Im Weißen Feld und westl des Hauerts, da diese die Umwelt belasten würde, damals noch die hohen Bleiwerte durch die Autoabgase des Kreuzes West und der Staubniederschlag des Induparks. Durch immer mehr Flachdächer würde sich das Klima ungünstig verändern.

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• Durch eine Bebauung im Bereich Wandweg/Borussiastr./Overhoffst. würde Oespel an dieser Stelle mit dem Indupark zusammenwachsen. Die nötige Pufferzone ginge verloren. Die ungünstige Klimasituation, bedingt durch den fast restlich versiegelten Indupark, durch die Flachdächer und das hohe Verkehrsaufkommen, wird weiter verstärkt, da es keinen Ausgleich mehr gibt.

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• Umweltplan wird zwar genannt aber nicht berücksichtigt in Bezug auf Lärm, Luft, Klima und Verkehr

Vorschlag Lü 148 Steinsweg

• wegen der hohen Bodenwertigkeit und der sich in der Zukunft stark reduzierenden Landwirtschaftsflächen im Bereich Oespel weiterhin Ackerfläche,             eventuell als ökologische Landwirtschaft

• Fläche dem Ökokonto des Sondervermögens der Stadt Dortmund zuführen

• Fläche dem Umweltamt  für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen überantworten

• Aufforstungsfläche,  event. im Rahmen des DEW Aufforstungsprogramms

Vorschlag Lü 123  Ortskern Oespel  - Wandweg/Borussiastr.

• wegen der sich in der Zukunft stark reduzierenden Landwirtschaftsflächen im Bereich Oespel weiterhin Landwirtschaft

• die Ausgleichsfläche des geplanten Hellweg Baumarktes hier realisieren

• zuzüglich der Gemeinbedarfsfläche für den Schützenverein

Vorschlag Lü 123 Ortskern Oespel - Wandweg/Overhoffstr.

• Um den dörflichen Charakter zu erhalten, insbesondere in Verbindung mit der südl. liegenden Villa Bockhold, sollte man hier auf eine Bebauung verzichten. 

• Hier könnten eventuell Obstwiesen angelegt werden, um den dörfl. Charakter weiter zu unterstreichen.

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